Der JMStV und der Netzzensur-Wahnsinn 2.0

16 02 2010

Sachliche Kritik ist sinnvoller als plumpe Polemik. Dennoch ist festzustellen, dass schon bei Zensursula Polemik weder geschadet hat noch Sachlichkeit irgendetwas brachte.

Dieser Satz stammt aus diesem Blogeintrag von Jörg #Tauss zum #JMStV und ist gleichzeitig kraftvoll und unglaublich wahr. Traurige Welt. Also zum Thema: Schon vor ein paar Wochen hatte der #1&1-Blog unter dem Titel Das Ende der freien Kommunikation im Internet? auf die drohende Zensur durch die Hintertür in Form des #Jugendschutzes hingewiesen. Doch die wirkliche Resonanz blieb aus: Zu skurril und abwegig waren die Inhalte dieses Staatsvertrages. Feste Sendezeiten für Internetseiten, obligatorische Sperrung aller Websites, die den deutschen Bestimmungen zum #Jugendschutz nicht entsprechen, also quasi 99,9% des Internets. Also nix mehr mit Westfernsehen und so. Auch die Haftung für Zugangsprovider für die Inhalte ihrer Kunden ist eine irre Idee, führt sie doch die Realität völlig ad absurdum. Krude Vorstellung, man lacht kurz und blättert weiter. Doch leider ist das alles ernst gemeint, die Länder sind gerade drauf und dran diesen oder einen ähnlichen Unsinn zu verabschieden. Ein wenig Aufmerksamkeit schadet da nicht. Also nicht stumpf über den (wie es aussieht) Pyrrhussieg über #Zensursula freuen, sondern besser die Realität bemerken.

Ich möchte gar nicht viel zu dem Thema schreiben und habe mehrere bereits geschriebene Absätze wieder gelöscht. Der Entwurf ist so abwegig, dass ich an eine Umsetzung beim besten Willen nicht glauben mag. Trotzdem muss man das Thema im Auge behalten. Die oben verlinkten Artikel sind schon mal gute Ansatzpunkte, der AK-Zensur hat natürlich auch schon was dazu gesagt. Einfach mal lesen und staunen. Demnächst ist Landtagswahl in NRW, ich bin gespannt, wie sich die Parteien hierzu positionieren. Die SPD ist mit Beck übrigens Federführend bei dem Unsinn und die anderen Parteien halten sich bemerkenswert bedeckt zum Thema.

P.S. Auf die #Piraten würde ich zur Zeit keine Hoffnung setzen, die haben zur Zeit genug Probleme u.a. mit Leuten wie Aaron König in der Parteiführung.



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